Rechtliches
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Vertragsverhältnisse zwischen Jascha Orzeszko - Technical Solutions, nachfolgend „Auftragnehmer" genannt, und seinen Auftraggebern im Bereich der Projektleitung, Bau- und Objektüberwachung, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.
1.2 Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nur anerkannt, wenn der Auftragnehmer diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
2. Vertragsgegenstand
2.1 Der Auftragnehmer übernimmt Leistungen in den Bereichen Projektleitung, Bau- und Objektüberwachung gemäß den vertraglich vereinbarten Leistungspflichten.
2.2 Der genaue Leistungsumfang wird im jeweiligen Vertrag zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber schriftlich festgelegt.
3. Pflichten des Auftraggebers
3.1 Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle für die Vertragsdurchführung erforderlichen Unterlagen und Informationen rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen.
3.2 Der Auftraggeber hat den Auftragnehmer unverzüglich über alle Umstände zu informieren, die die Durchführung der vertraglich vereinbarten Leistungen beeinflussen könnten.
4. Vergütung und Zahlungsbedingungen
4.1 Die Vergütung des Auftragnehmers richtet sich nach der vertraglichen Vereinbarung oder dem jeweiligen Angebot.
4.2 Alle Preisangaben verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
4.3 Die Rechnungen des Auftragnehmers sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzüge zu zahlen.
4.4 Gerät der Auftraggeber in Zahlungsverzug, ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu berechnen.
5. Haftung
5.1 Der Auftragnehmer haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).
5.2 Die Haftung für Folgeschäden, insbesondere entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen, soweit diese nicht durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten des Auftragnehmers verursacht wurden.
5.3 Die Haftung des Auftragnehmers ist auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt.
5.4 Die Haftung des Auftragnehmers entfällt, wenn der Auftraggeber seine Mitwirkungspflichten verletzt oder falsche oder unvollständige Angaben macht.
6. Vertragsdauer und Kündigung
6.1 Der Vertrag endet mit der Erfüllung der vereinbarten Leistungen, es sei denn, es wurde eine feste Laufzeit oder ein anderes Ende vereinbart.
6.2 Jede Vertragspartei kann den Vertrag aus wichtigem Grund fristlos kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine Partei trotz Mahnung weiterhin ihre vertraglichen Pflichten verletzt.
7. Urheberrecht und Nutzungsrechte
7.1 Alle vom Auftragnehmer erstellten Unterlagen, Pläne, Zeichnungen und andere Arbeitsergebnisse unterliegen dem Urheberrecht des Auftragnehmers.
7.2 Der Auftraggeber erhält nur das einfache, nicht übertragbare Nutzungsrecht an den Arbeitsergebnissen, soweit dies zur Erfüllung des vertraglich vereinbarten Zwecks erforderlich ist.
8. Vertraulichkeit
8.1 Der Auftragnehmer verpflichtet sich, alle im Rahmen der Vertragsbeziehung erlangten Informationen vertraulich zu behandeln und sie nur zur Vertragsdurchführung zu verwenden.
8.2 Die Vertraulichkeitsverpflichtung gilt auch über das Ende des Vertragsverhältnisses hinaus.
9. Schlussbestimmungen
9.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
9.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz des Auftragnehmers, sofern der Auftraggeber Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist.
9.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.